Volkswagen Fleet Magazine

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Recht/Steuer  |  Verkehrszeichen


Wann ist nass nass?

„BEI NÄSSE“ – KAUM EIN VERKEHRSZEICHEN IST SO UNKLAR WIE DIESES. IM ZWEIFEL SOLLTE ES BESSER BEACHTET WERDEN …

Oftmals ist für den Autofahrer schwierig zu erkennen, ob das Tempolimit „bei Nässe“ aktuell gilt. Denn während die Gültigkeit von Tempolimits ansonsten stets eindeutig geregelt ist, muss beim Tempolimit „bei Nässe“ der Verkehrsteilnehmer selbst abschätzen, ob die Fahrbahn bereits im Sinne dieses Verkehrszeichens „nass“ ist. Das Gesetz hilft hier nicht weiter. Es ist nirgends geregelt, was unter „bei Nässe“ zu verstehen ist. Die Rechtsprechung verlangt, dass die Fahrbahn insgesamt mit einem Wasserfilm überzogen ist. Laut Bundesgerichtshof (4 StR 560/77) fällt eine bloße Feuchtigkeit noch nicht darunter. Die Fahrbahn kann nur dann als „nass“ bezeichnet werden, wenn sich auf ihrer Oberfläche erkennbar eine – sei es auch nur dünne – Wasserschicht gebildet hat. Die Fahrbahn muss also insgesamt mit einem Wasserfilm überzogen sein. Eine nur feuchte Fahrbahn erfüllt diese Kriterien ebenso wenig, wie wenn nur in Spurrillen Wasser steht!

Schmierig, feucht oder nass?

Mit der Frage, ob die Fahrbahn bereits im Sinne des Verkehrszeichens „nass“ war, müssen sich daher immer wieder die Gerichte eingehend auseinandersetzen. So hat beispielhaft das Oberlandesgericht Hamm (2 Ss 234/98) ausgeführt: „(…) Auf der Fahrbahn befanden sich lediglich stellenweise Wasserlachen. Ansonsten stand das Wasser nicht auf der Fahrbahn, sondern zwischen den groben Körnern des rauen Fahrbahnbelags (…).“ Diese Urteilsbegründung zeigt, wie akribisch sich die Gerichte mitunter mit der Frage auseinandersetzen müssen.

Ein Verkehrsteilnehmer, dem ein Verstoß gegen das Tempolimit „bei Nässe“ vorgeworfen wird, ist – zumindest wenn er bei einer mobilen Verkehrskontrolle noch an der Messstelle angehalten wird – daher gut beraten, bei Anlass zu Zweifeln den Fahrbahnzustand und die Witterungsverhältnisse genau zu dokumentieren und möglichst auch fotografisch festzuhalten.

Angesichts der Tatsache, dass Geschwindigkeitsverstöße wegen des Tempolimits „bei Nässe“ nicht anders geahndet werden als gewöhnliche Geschwindigkeitsübertretungen, drohen ganz empfindliche Geldbußen und Punkte im Fahreignungsregister sowie bei schweren Verstößen Fahrverbote. Autofahrer sollten daher im Zweifel von der Gültigkeit des Tempolimits ausgehen und dieses beachten, zumal auch losgelöst von dem Verkehrszeichen „bei Nässe“ gilt, dass man seine Geschwindigkeit den Straßenverhältnissen anzupassen hat.

Andreas Waldhorn, Rechtsanwalt

Der Autor ist Partner der Kanzlei Dr. Waldhorn & Partner Rechtsanwälte, Würzburg